Stoppt CETA

Der SPD-Parteikonvent stimmt über das Freihandelsabkommen #CETA zwischen der EU und Kanada ab. Für uns Jusos ist dieses Handelsabkommen in der vorliegenden Form NICHT zustimmungsfähig. Wir gehen damit d’accord mit #Gewerkschaften und Umweltschützern.
Viele Regeln, die uns bislang schützen, würden künftig nicht mehr gelten. Ein Beispiel: Bislang gibt es in Europa das sogenannte #Vorsorgeprinzip. Dieses Prinzip verpflichtet Firmen, vor der Einführung neuer Produkte zu beweisen, dass diese unbedenklich sind und Menschen und Umwelt keinen Schaden davon tragen. Dieses Prinzip soll mit CETA abgeschafft werden. Im Klartext heißt das, Unternehmen dürfen weitgehend alles ohne Prüfung verkaufen und werden erst gestoppt, wenn es zu spät ist und bereits Menschen zu Schaden kamen.

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